Diese AGB sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma Maxi Bauelemente und dem Kunden. Bei jeder Auftragserteilung wird der Kunde auf die nachstehenden AGB hingewiesen. Die nachstehenden AGB gelten für alle erteilten Aufträge, sofern nicht neue Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch uns ausgestellt werden. Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Spätestens mit der Erteilung des Auftrages gelten unsere Bedingungen als angenommen. Weitere Absprachen, die nicht in der schriftlichen Bestellung oder unserer schriftlichen Auftragsbestätigung enthalten sind, bestehen nicht. Für spätere mündliche Absprachen bedarf es der schriftlichen Bestätigung durch uns. Durch seine Unterschrift unter ein Auftragsformular bestätigt der Kunde seine Kenntnis dieser AGB und erkennt sie als wirksamen Vertragsbestandteil an.

• 1 Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote an unsere Kunden sind freibleibend. Muster, Maße und sonstige Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind bis zur Auftragsbestätigung unverbindliche Rahmenangaben. Bestellungen des Kunden bei uns sowie Angebote, Auskünfte, Empfehlungen und Vorschläge unserer Mitarbeiter binden uns erst mit unserer schriftlichen Bestätigung.

• 2 Bauleistungen

Die Firma Maxi Bauelemente bietet umfangreiche Dienstleistungen in den Bereichen Fenstereinbau, Fensterreparatur, Haustüreinbau, Haustürreparatur, Terrassenüberdachung, Wintergarten, Rollladen, Plissees, Insektenschutz, Garagentore und Schlüsseldienst an.

• 3 Preise

Es gelten die Preise, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, in Euro und zuzüglich Mehrwertsteuer. Unsere Preise beruhen auf den Entstehungskosten zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung unter Berücksichtigung des vorgesehenen Liefertermins. Später eintretende Kostensteigerungen dürfen an den Kunden weitergegeben werden, an Nicht-Kaufleute jedoch nur bei Lieferzeiten über 4 Monaten. Mehrkosten, die im Kundenbereich oder durch andere Vorgänge außerhalb unseres Einflusses verursacht werden, können jederzeit in Rechnung gestellt werden. Sollte sich herausstellen, dass die im Vertrag zugrunde gelegten Maße nicht den Maßen des Bauwerkes entsprechen, ist die Firma Maxi Bauelemente berechtigt, die Preise entsprechend zu ändern. Nachträgliche vom Kunden gewünschte Änderungen in Bezug auf Konstruktion und Ausführung unserer Leistung werden nur vorgenommen, wenn der Auftrag noch nicht in der Produktion ist. Wenn der Auftrag bereits in der Produktion ist, können Änderungen nicht mehr berücksichtigt werden. Die durch die Änderungen verursachten Mehrkosten sind vollständig durch den Kunden zu zahlen.

• 4 Eigentumsvorbehalt

Solange uns Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehen, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Sache vor. Die beweglichen Teile der Fenster und Türen bleiben auch nach Einbau unser Eigentum im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir unwiderruflich berechtigt, das Gelände und das Grundstück zu betreten, die Teile sicherzustellen und auf Kosten des Kunden an uns zu nehmen. Solange der Kunde seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung zu uns rechtzeitig nachkommt, ist er berechtigt, über die in unserem Eigentum stehenden gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Eine Weiterveräußerung der Ware ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zulässig. Der Eigentumsvorbehalt ist an den Abnehmer weiterzuleiten. Der Verkaufserlös sowie die Rechte des Kunden gegen seinen Abnehmer gehen auf uns über. Auf Verlangen ist der Kunde verpflichtet, dies dem Abnehmer anzuzeigen und uns alle zur Rechtsverfolgung dienlichen Unterlagen und Informationen zukommen zu lassen. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Kunde unverzüglich benachrichtigen.

• 5 Zahlungsverzug

Der Kunde ist verpflichtet, vom Verzugszeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von mindestens 2 % aber dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu zahlen. Alle gewährten Rabatte und sonstige Vergünstigungen, auch soweit sie andere kundenseits noch nicht vollständig erfüllten Verträge betreffen, werden mit Eintritt des Zahlungsverzuges sofort hinfällig. Sämtliche Lieferungen können von uns ganz oder teilweise bis zur Bezahlung unserer fälligen Forderungen zurückgehalten werden. In einem solchen Fall ist ein Schadensersatzanspruch des Kunden ausgeschlossen. Die hierdurch zwangsläufig auftretenden Terminverschiebungen sind ebenfalls nicht von uns zu vertreten. Bei Terminverschiebungen aufgrund mangelnder Zahlung ist der Kunde verpflichtet, die bereits fertiggestellte Ware nach Ausgleich der fälligen Rechnungen abzunehmen.

• 6 Lieferfrist und Liefertermin

Alle von uns genannten Liefertermine sind Circa-Angaben nach Kalenderwochen. Wir sind bemüht, diese Termine einzuhalten. Eine verbindliche Zusage kann jedoch nicht gegeben werden. Wir sind nicht verpflichtet, bei einer Verzögerung der Lieferung den Kunden zu unterrichten. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage der technischen Klarstellung unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Ausmaß bzw. Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Verzögert sich die Lieferzeit aus einem von uns nicht zu vertretenden Umstand, so kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten, oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn er uns zuvor unter Ablehnungsandrohung schriftlich eine Nachfrist von mindestens 3 Wochen gesetzt hat und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist. Für Verzug und Unmöglichkeit haften wir nur in Höhe der Mehraufwendungen für einen Deckungskauf. Unvorhergesehene Ereignisse, wie Fälle höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, nicht rechtzeitige Belieferung mit Rohstoffen, verlängern für die Dauer der verursachten Störung unsere Lieferzeiten. Dies gilt auch für den Fall des Verzuges. Wir haben das Recht zu Teillieferungen. Diese können getrennt berechnet werden.

• 7 Rücktritt

Tritt der Kunde aus eines von uns nicht zu vertretenden Grunde zurück, oder wird die Leistung aus einem solchen Grunde unmöglich, so ist er zum Schadensersatz verpflichtet. Auch hier steht es dem Kunden frei, nachzuweisen, dass im Einzelfall ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist.

• 8 Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind spätestens innerhalb 10 Tages nach Rechnungsdatum fällig, falls nichts anderes vereinbart wurde. Sämtliche Zahlungen sind in bar oder durch Banküberweisung zu leisten. Der Zahlungsanspruch wird mit Vertragsabschluss fällig. Zahlungen sind nur auf unser genanntes Konto oder an den Inhaber zu leisten. Als Zeitpunkt für den Zahlungseingang unbarer Zahlungen ist die Wertstellung auf unserem Konto maßgebend. Eine Aufrechnung ist uns gegenüber nur insoweit möglich, wie die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird. Mängel an der gelieferten Ware berechtigen den Kunden nur, die Zahlung hinsichtlich des beanstandeten Lieferteils zu verweigern.

• 9 Versand und Gefahrübergang

Gelieferte Ware ist sofort nach Erhalt auf Lieferschäden, insbesondere Glasbruch, und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Solche sind vom Kunden umgehend nach Feststellung spätestens innerhalb 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Mitteilung oder nachträgliche Beanstandungen, werden Reklamationen nicht anerkannt und es besteht diesbezüglich keinerlei Gewährleistungs- oder Garantieanspruch.

• 10 Gewährleistung und Schadensersatz

Geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Bestellung in Farbe, Maß und Ausführung gelten nicht als Mangel, deren Beseitigung verlangt werden könnte. Unsere Muster, Prospekte und anderes Werbematerial geben nur annähernd die Eigenschaften unserer Ware an. Wir haften daher nicht für Abweichungen von diesen. Es kann jedoch im Einzelfalle etwas anderes von uns schriftlich zugesagt werden.

Änderungen in der Ausführung, Material, Profilgestaltung und Farbe, die dem technischen Fortschritt dienen oder durch gegebene Umstände am Produkt notwendig werden, stellen keinen Mangel dar und sind uns vorbehalten.

Interferenz-Erscheinungen beim Glas sind keine Mängel. Es handelt sich dabei um absolut fabrikationsunabhängige physikalische Erscheinungen, die bei allen Isolier-Glassystemen auftreten. Ihre Häufigkeit und Intensität ist völlig willkürlich und kann durch keinerlei Maßnahmen in der Produktion beeinflusst werden.

Bei ordnungsgemäß gerügten Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet. Da die bestellten Waren Maßanfertigungen sind, ist das Recht der Wandlung ausgeschlossen. Nur wenn wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage sind, kann der Kunde eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen. Ein darüberhinausgehender Schadensersatz besteht nicht. 

Der Kunde ist verpflichtet, jede einzelne Lieferung unverzüglich und in jeder Hinsicht und ohne Beschränkung auf Stichproben auf erkennbare Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen zu untersuchen. Bei Transport mit per Spedition hat die Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Ware sofort bei Abnahme zu erfolgen. Sollte die unverzügliche Untersuchung der Ware nach Eingang unterblieben sein, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, soweit es der Kunde versäumt hat.

Ansonsten sind Beanstandungen unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Lieferung, in jedem Fall bevor Verarbeitung bzw. Einbau schriftlich anzuzeigen. Verspätete Mängelrügen sind unwirksam.

Für von uns verwendete Materialien gilt die von unseren Lieferanten geleistete Gewähr.

Wir stehen dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages und außervertraglich für grob fahrlässiges Verschulden unserer Monteure bzw. Angestellten ein.

Leichte Fahrlässigkeit unserer Monteure bzw. Angestellten sowie grobe und leichte Fahrlässigkeit von sonstigen Erfüllungsgehilfen haben wir auch, soweit es die Erfüllung unserer Gewährleistungsverpflichtungen betrifft, ebenso nicht zu vertreten, wie während eines Verzuges eintretende verschuldensunabhängige Ereignisse.

Im Falle unserer Haftung ersetzen wir den Schaden des Kunden in dem Umfang, wie er für uns bei Vertragsabschluss voraussehbar war.

Auf besondere Risiken ist der Kunde verpflichtet uns bei Vertragsabschluss schriftlich hinzuweisen. Entgangener Gewinn oder ein mittelbarer Schaden ist von uns nicht zu ersetzen.

Wird der Kunde durch Dritte wegen eines Produktfehlers der von uns gelieferten Waren auf Schadensersatz in Anspruch genommen, besteht für den Kunden gegen uns kein Ausgleichsanspruch, es sei denn, er kann den Beweis dafür führen, dass der Produktfehler auf ein grob fahrlässiges Verschulden unserer Monteure bzw. Angestellten zurückzuführen ist. Auch insoweit haben wir leichte Fahrlässigkeit unserer Organe bzw. leitenden Angestellten sowie grobe und leichte Fahrlässigkeit von sonstigen Erfüllungsgehilfen nicht zu vertreten.

Werden wir durch Dritte wegen eines Produktfehlers der von uns an den Kunden gelieferten Waren auf Schadensersatz in Anspruch genommen, ist der Kunde uns gegenüber zum vollen Ausgleich verpflichtet soweit er nicht den Beweis dafür führen kann, dass der Produktfehler auf ein grob fahrlässiges Verschulden unserer Organe bzw. leitenden Angestellten zurückzuführen ist. Auch In diesem Fall haben wir leichte Fahrlässigkeit unserer Monteure bzw. Angestellten sowie grobe und leichte Fahrlässigkeit von sonstigen Erfüllungsgehilfen nicht zu vertreten.

Der Kunde wird uns unverzüglich schriftlich In Kenntnis setzen, wenn ein Dritter gegen ihn Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einen Produktfehler im Zusammenhang mit der von uns gelieferten Ware zurückzuführen ist. Verstößt der Kunde gegen die Informationspflicht, verliert er auch die Ausgleichsansprüche, die ihm aufgrund grob fahrlässigen Verschuldens unserer Monteure bzw. Angestellten zustehen würden.

Die Verjährungsfrist sämtlicher Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden beträgt vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Vorschriften 2 Jahre.

• 11 Montage und Demontageleistungen

Montagen erfolgen, sobald die Örtlichkeiten ein ungehindertes Arbeiten zulassen. Etwaige notwendige Geräte oder Gerüste sowie Anschlüsse für Elektrowerkzeuge und Entnahme von Strom und Wasser, ferner Mauer, Stemm- und Beiputzarbeiten sind bauseits ohne Berechnung zu stellen.

Bei Montage- und Demontageleistungen an Objekten, welche sich in einem Bergbaugebiet befinden, trägt der Kunde das Risiko für bergbaubedingte Schäden an Putz, Mauerwerk, Fensterbänken und Fenstern. Auf ein derartiges bestehendes Risiko wird der Kunde vor Beginn der Montagearbeiten oder bei Auftragserteilung hingewiesen.

Bei der Demontage / Montage von Fenstern und Türen ist eine den Arbeiten entsprechende Schmutzbildung nicht zu vermeiden. Der Boden wird durch das Auslegen von Flies geschützt und grobe Verschmutzungen entfernt. Eine Endreinigung ist nicht Bestandteil der Arbeiten der Firma Maxi Bauelemente.

Führt die Firma Maxi Bauelemente die Demontage in Altbauten aus, so trägt der Kunde das Risiko für Schäden an Putz, Mauerwerk, Fensterbänken, alten Fenstern und am Wohnungsinventar, ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Monteure. Abdicht- und Verputzerarbeiten zwischen Fenster und Mauerwerk sind in unseren Leistungen nicht enthalten, oder sie wurden vertragsgemäß vereinbart.

Werden Rollläden bzw. Jalousien bauseits entfernt und angepasst so sind diese vor Montagebeginn zu entfernen. Ist dies nicht gegeben, so werden diese gegen Berechnung von uns entfernt und auf Wunsch angepasst.

Der Kunde ist verpflichtet, den Monteuren der Firma Maxi Bauelemente verdeckt liegenden Strom-, Gas- oder sonstige Versorgungsleistungen anzuzeigen, damit die Beschädigung dieser Versorgungsleitungen durch die Monteure ausgeschlossen wird.

Für eventuelle Schäden am Mauerwerk oder Putz auf Grund von Hohlräumen oder porösem altem Putz kann keine Haftung übernommen werden. Dies gilt sowohl für den Ein- und Ausbau bei Fensterbänken, als auch bei Fenstern und Türen. Wir werden Sie jedoch so weit möglich beim Aufmaß (d.h. vor Erteilung des Auftrags) darauf aufmerksam machen.

Beiputz-, Stemm- und Abdichtungsarbeiten, Demontagen und Montage von Regenfallrohren, Blitzableitern, Rauchmeldern, Transparenten, Fensterläden usw. einschließlich der damit verbundenen Änderungsarbeiten sowie die Demontage der Auswechsel-Elemente sind nicht im Angebotspreis enthalten, sofern diese nicht im Angebot gesondert aufgeführt sind.

Falls Montagearbeiten bei Eintreffen der Monteure nicht durchgeführt werden können, obwohl hierfür ein Termin vereinbart war, und der Kunde diesen Termin stillschweigend bzw. ohne gegenteilige Rückäußerung akzeptiert hat, so ist der Kunde verpflichtet, die der Firma Maxi Bauelemente hierdurch entstandenen Kosten (An- und Abfahrt sowie Lohnausfall der Monteure) zu ersetzen.

Nach Fertigstellung der Leistung bzw. der vereinbarten Teilleistung ist diese durch den Kunden abzunehmen. Die förmliche Abnahme hat unmittelbar nach Aufforderung zu erfolgen. Bei der Annahme anlässlich der Begehung sind Vorbehalte wegen Mängel geltend zu machen und in die Abnahmeniederschrift (Protokoll) aufzunehmen. Die Unterschrift von der Firma Maxi Bauelemente unter das Abnahmeprotokoll stellt insoweit noch kein Anerkenntnis hinsichtlich vom Kunden vorbehaltener Mängel dar. Eine fiktive Abnahme erfolgt nach Fertigstellungsmitteilung mit Stellung der Schlussrechnung bzw. sechs Werktage nach Inbetriebnahme. Während dieser Fristen müssen die Vorbehalte schriftlich gegen die Leistungen erbracht werden. Zur Verweigerung der Abnahme berechtigen nur wesentliche Mängel.

• 12 Mangelausschluss

Folgende Punkte stellen keinen Mangel dar, sondern sind Herstellungs- bzw. anwendungsbedingt: Bei eloxierten Oberflächen kann es zu Farbabweichungen innerhalb eines Elementes kommen Glaseinschlüsse bis zu einer Größe von 3 mm sind laut offizieller Glasrichtlinie möglich und zu tolerieren. Bei dunklen Farben wie z.B.: anthrazit bei Bauelementen wie Fenstern und Türen aus Kunststoff- und/oder Aluminium kann es beim Verbau an der Südseite auf Grund von intensiver Sonneneinstrahlung zu einer starken Materialerwärmung zu Veränderungen im Schließverhalten kommen. Bei 3-fach Verglasungen kann es durch das extreme Dichtungsverhalten des Glases zum Beschlagen der Scheibe kommen. Bei Rollladen und Raffstoren ist auf Grund der Mechanik eine Geräuschbildung nicht auszuschließen.

• 13 Leistungsstörungen

Kann beim Eintreffen des Montagetrupps der Firma Maxi Bauelemente durch Umstände, die diese nicht zu vertreten hat, das Aufmaß, die Montage u.a. nicht erfolgen, so ist der Kunde verpflichtet der Firma Maxi Bauelemente die Kosten der vergeblichen Anfahrt und den entstandenen Arbeitsaufwand im Stundenlohnnachweis zu ersetzen. Kann eine bestellte Anlage durch einen von der Firma Maxi Bauelemente nicht zu vertretenden Umstand nicht vollständig eingebaut werden, so hat die Abnahme des eingebauten Teils des Auftrages zu erfolgen, ebenso die Zahlung. Eine solche Teilleistung gilt als in sich abgeschlossener Teil der Leistung.

• 14 Legitimation bei Tür –Fenster und Objektöffnungen

Die Monteure der Firma Maxi Bauelemente sind berechtigt, von dem Kunden einen Nachweis über die Berechtigung zur Öffnung des Objektes zu verlangen. Dieser kann durch ein amtliches Ausweisdokument (Bundespersonalausweis oder Reisepass, Fahrzeugbescheinigung) mit Adressangabe oder durch Bezeugung durch einen Nachbarn erfolgen. Ist die Legitimation nicht möglich, ist der Monteur berechtigt, die Öffnung des Objektes zu verweigern oder Zeugen hinzuzuziehen.

• 15 Haftung bei Notöffnungen

Der Kunde wird darüber informiert, dass es bei Notöffnungen zu Folgeschäden an dem zu öffnenden Objekt kommen kann. Eine Haftung für entstandene Schäden, die durch die Öffnungstätigkeit entstanden sind, wird generell ausgeschlossen, sofern der Monteur nicht nachweislich vorsätzlich gehandelt hat.                   

Ist ein zu öffnendes Objekt abgeschlossen, zusätzlich gesichert, oder lässt sich nicht zerstörungsfrei öffnen, wird es auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gewaltsam geöffnet. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf Schadensersatzansprüche jeder Art, da er dieser Öffnungsmethode ausdrücklich zugestimmt hat. Erklärt der Kunde ausdrücklich, der Haftungsklausel zu widersprechen, ist der Monteur verpflichtet, die Notöffnung zu unterlassen.

• 16  Preise und Leistungen bei Notöffnungen

Die Firma Maxi Bauelemente berechnet für die Anfahrt und die Öffnung im Umkreis von 50 km wird eine Pauschale in Höhe von 150 EUR (brutto). Hinzu kommen separierte Materialkosten, falls diese benötigt werden. Hinsichtlich des Materials gelten die Preise, die laut Auftrag vereinbart wurden. Der Monteur strebt fachgerechte möglichst schnelle Öffnungen an.

• 17 Zahlungsbedingungen bei Notöffnungen

Die Bezahlung erfolgt direkt nach der erbrachten Leistung in Bar vor Ort oder durch Sofort-Überweisung via Pay PayPal. Eine Bezahlung per Rechnung bedarf immer vorheriger Vereinbarung. Für den Fall, dass es wegen einer fehlgeschlagen Legitimationsprüfung oder einer sonstigen vom Kunden zu vertretenen Nichtausführung des Auftrags trotz bereits erfolgter Anfahrt kommt, werden dem Kunden Kosten in Höhe von 150 EUR (brutto) für diese Leerfahrt in Rechnung gestellt.

• 18 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Hamm. Dies gilt auch für Klagen nach einem Rücktritt vom Vertrag. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt jedoch nur für Kaufleute und ausländische Vertragspartner sowie für juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Auf die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern üblich ist, Anwendung.

• 19 Schlussbestimmungen

Sollten aus irgendeinem Grunde einzelne Bestimmungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene Regelung eintreten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt was die Parteien gewollt haben, oder nach dem Sinne und Zweck dieser Geschäftsbedingungen gewollt haben würden, wenn sie den jeweiligen Punkt bedacht hätten.

Der Kunde erhält hierdurch Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten –soweit diese für die Abwicklung des Auftrages erforderlich sind– im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert werden.

Stand: Januar 2025